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Fragen und Antworten zum Thema Funk


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Michael Ott
Dorpater Straße 11
70378 Stuttgart
Deutschland



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Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung klärt Sie über die Art, den Umfang und Zweck der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (nachfolgend kurz „Daten“) innerhalb unseres Onlineangebotes und der mit ihm verbundenen Webseiten, Funktionen und Inhalte auf (nachfolgend gemeinsam bezeichnet als „Onlineangebot“). Im Hinblick auf die verwendeten Begrifflichkeiten, wie z.B. „Verarbeitung“ oder „Verantwortlicher“ verweisen wir auf die Definitionen im Art. 4 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

Verantwortlicher

Michael Ott
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Arten der verarbeiteten Daten:

- Meta-/Kommunikationsdaten (siehe Abschnitt „Erhebung von Zugriffsdaten und Logfiles“)

Kategorien betroffener Personen

Besucher und Nutzer des Onlineangebotes (Nachfolgend bezeichnen wir die betroffenen Personen zusammenfassend auch als „Nutzer“).

Zweck der Verarbeitung

- Zurverfügungstellung des Onlineangebotes, seiner Funktionen und Inhalte
- Sicherheitsmaßnahmen.

Verwendete Begrifflichkeiten

„Personenbezogene Daten“ sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung (z.B. Cookie) oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind.

„Verarbeitung“ ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten. Der Begriff reicht weit und umfasst praktisch jeden Umgang mit Daten.

„Pseudonymisierung“ die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer Weise, dass die personenbezogenen Daten ohne Hinzuziehung zusätzlicher Informationen nicht mehr einer spezifischen betroffenen Person zugeordnet werden können, sofern diese zusätzlichen Informationen gesondert aufbewahrt werden und technischen und organisatorischen Maßnahmen unterliegen, die gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten nicht einer identifizierten oder identifizierbaren natürlichen Person zugewiesen werden.

Als „Verantwortlicher“ wird die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet, bezeichnet.

„Auftragsverarbeiter“ eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.

Maßgebliche Rechtsgrundlagen

Nach Maßgabe des Art. 13 DSGVO teilen wir Ihnen die Rechtsgrundlagen unserer Datenverarbeitungen mit. Sofern die Rechtsgrundlage in der Datenschutzerklärung nicht genannt wird, gilt Folgendes: Die Rechtsgrundlage für die Einholung von Einwilligungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. a und Art. 7 DSGVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung unserer Leistungen und Durchführung vertraglicher Maßnahmen sowie Beantwortung von Anfragen ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung unserer rechtlichen Verpflichtungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO, und die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.

Sicherheitsmaßnahmen

Wir treffen nach Maßgabe des Art. 32 DSGVO unter Berücksichtigung des Stands der Technik, der Implementierungskosten und der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung sowie der unterschiedlichen Eintrittswahrscheinlichkeit und Schwere des Risikos für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen, geeignete technische und organisatorische Maßnahmen, um ein dem Risiko angemessenes Schutzniveau zu gewährleisten.

Zu den Maßnahmen gehören insbesondere die Sicherung der Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit von Daten durch Kontrolle des physischen Zugangs zu den Daten, als auch des sie betreffenden Zugriffs, der Eingabe, Weitergabe, der Sicherung der Verfügbarkeit und ihrer Trennung. Des Weiteren haben wir Verfahren eingerichtet, die eine Wahrnehmung von Betroffenenrechten, Löschung von Daten und Reaktion auf Gefährdung der Daten gewährleisten. Ferner berücksichtigen wir den Schutz personenbezogener Daten bereits bei der Entwicklung, bzw. Auswahl von Hardware, Software sowie Verfahren, entsprechend dem Prinzip des Datenschutzes durch Technikgestaltung und durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen (Art. 25 DSGVO).

Zusammenarbeit mit Auftragsverarbeitern und Dritten

Sofern wir im Rahmen unserer Verarbeitung Daten gegenüber anderen Personen und Unternehmen (Auftragsverarbeitern oder Dritten) offenbaren, sie an diese übermitteln oder ihnen sonst Zugriff auf die Daten gewähren, erfolgt dies nur auf Grundlage einer gesetzlichen Erlaubnis (z.B. wenn eine Übermittlung der Daten an Dritte, wie an Zahlungsdienstleister, gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO zur Vertragserfüllung erforderlich ist), Sie eingewilligt haben, eine rechtliche Verpflichtung dies vorsieht oder auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (z.B. beim Einsatz von Beauftragten, Webhostern, etc.).

Sofern wir Dritte mit der Verarbeitung von Daten auf Grundlage eines sog. „Auftragsverarbeitungsvertrages“ beauftragen, geschieht dies auf Grundlage des Art. 28 DSGVO.

Übermittlungen in Drittländer

Sofern wir Daten in einem Drittland (d.h. außerhalb der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR)) verarbeiten oder dies im Rahmen der Inanspruchnahme von Diensten Dritter oder Offenlegung, bzw. Übermittlung von Daten an Dritte geschieht, erfolgt dies nur, wenn es zur Erfüllung unserer (vor)vertraglichen Pflichten, auf Grundlage Ihrer Einwilligung, aufgrund einer rechtlichen Verpflichtung oder auf Grundlage unserer berechtigten Interessen geschieht. Vorbehaltlich gesetzlicher oder vertraglicher Erlaubnisse, verarbeiten oder lassen wir die Daten in einem Drittland nur beim Vorliegen der besonderen Voraussetzungen der Art. 44 ff. DSGVO verarbeiten. D.h. die Verarbeitung erfolgt z.B. auf Grundlage besonderer Garantien, wie der offiziell anerkannten Feststellung eines der EU entsprechenden Datenschutzniveaus (z.B. für die USA durch das „Privacy Shield“) oder Beachtung offiziell anerkannter spezieller vertraglicher Verpflichtungen (so genannte „Standardvertragsklauseln“).

Rechte der betroffenen Personen

Sie haben das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob betreffende Daten verarbeitet werden und auf Auskunft über diese Daten sowie auf weitere Informationen und Kopie der Daten entsprechend Art. 15 DSGVO.

Sie haben entsprechend. Art. 16 DSGVO das Recht, die Vervollständigung der Sie betreffenden Daten oder die Berichtigung der Sie betreffenden unrichtigen Daten zu verlangen.

Sie haben nach Maßgabe des Art. 17 DSGVO das Recht zu verlangen, dass betreffende Daten unverzüglich gelöscht werden, bzw. alternativ nach Maßgabe des Art. 18 DSGVO eine Einschränkung der Verarbeitung der Daten zu verlangen.

Sie haben das Recht zu verlangen, dass die Sie betreffenden Daten, die Sie uns bereitgestellt haben nach Maßgabe des Art. 20 DSGVO zu erhalten und deren Übermittlung an andere Verantwortliche zu fordern.

Sie haben ferner gem. Art. 77 DSGVO das Recht, eine Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde einzureichen.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, erteilte Einwilligungen gem. Art. 7 Abs. 3 DSGVO mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen

Widerspruchsrecht

Sie können der künftigen Verarbeitung der Sie betreffenden Daten nach Maßgabe des Art. 21 DSGVO jederzeit widersprechen. Der Widerspruch kann insbesondere gegen die Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung erfolgen.

Löschung von Daten

Die von uns verarbeiteten Daten werden nach Maßgabe der Art. 17 und 18 DSGVO gelöscht oder in ihrer Verarbeitung eingeschränkt. Sofern nicht im Rahmen dieser Datenschutzerklärung ausdrücklich angegeben, werden die bei uns gespeicherten Daten gelöscht, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Sofern die Daten nicht gelöscht werden, weil sie für andere und gesetzlich zulässige Zwecke erforderlich sind, wird deren Verarbeitung eingeschränkt. D.h. die Daten werden gesperrt und nicht für andere Zwecke verarbeitet. Das gilt z.B. für Daten, die aus handels- oder steuerrechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen.

Nach gesetzlichen Vorgaben in Deutschland, erfolgt die Aufbewahrung insbesondere für 10 Jahre gemäß §§ 147 Abs. 1 AO, 257 Abs. 1 Nr. 1 und 4, Abs. 4 HGB (Bücher, Aufzeichnungen, Lageberichte, Buchungsbelege, Handelsbücher, für Besteuerung relevanter Unterlagen, etc.) und 6 Jahre gemäß § 257 Abs. 1 Nr. 2 und 3, Abs. 4 HGB (Handelsbriefe).

Hosting und E-Mail-Versand

Die von uns in Anspruch genommenen Hosting-Leistungen dienen der Zurverfügungstellung der folgenden Leistungen: Infrastruktur- und Plattformdienstleistungen, Rechenkapazität, Speicherplatz und Datenbankdienste, E-Mail-Versand, Sicherheitsleistungen sowie technische Wartungsleistungen, die wir zum Zwecke des Betriebs dieses Onlineangebotes einsetzen.

Hierbei verarbeiten wir, bzw. unser Hostinganbieter Meta- und Kommunikationsdaten von Besuchern dieses Onlineangebotes auf Grundlage unserer berechtigten Interessen an einer effizienten und sicheren Zurverfügungstellung dieses Onlineangebotes gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO i.V.m. Art. 28 DSGVO (Abschluss Auftragsverarbeitungsvertrag).

Erhebung von Zugriffsdaten und Logfiles

Wir, bzw. unser Hostinganbieter, erhebt auf Grundlage unserer berechtigten Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO Daten über jeden Zugriff auf den Server, auf dem sich dieser Dienst befindet (sogenannte Serverlogfiles). Zu den Zugriffsdaten gehören Name der abgerufenen Webseite, Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Browsertyp nebst Version, das Betriebssystem des Nutzers, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite), IP-Adresse und der anfragende Provider.

Logfile-Informationen werden aus Sicherheitsgründen (z.B. zur Aufklärung von Missbrauchs- oder Betrugshandlungen) für die Dauer von maximal 7 Tagen gespeichert und danach gelöscht. Daten, deren weitere Aufbewahrung zu Beweiszwecken erforderlich ist, sind bis zur endgültigen Klärung des jeweiligen Vorfalls von der Löschung ausgenommen.

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 [ 7 Beiträge ]  Gehe zu Seite 1,
Autor Nachricht
 Betreff des Beitrags: Antennenrechtliche Frage
Ich hoffe hier in diesem Bereich meine Frage richtig gepostet zu haben.

Vorab zur Klärung. Ich wohne in einer Mietwohnung im letzten Stockwerk
(ca. 12 - 15m über Grund).
Von meinem Balkon habe ich einen KW-Draht gespannt, der ca. 20m in den
nächstgelegenen Baum befestigt wurde. Er ist am niedrigsten Ende im Baum
ca. 4 - 5m hoch und damit nicht für Menschen in greifbarer Nähe lebensbedrohlich.
Vom Balkon ausgesehen, kann ebenso der untere
Nachbar diesen Draht nicht erhangeln.
TV- oder Radiostörungen wurden bislang nicht erkannt.

Meine Frage lautet nun, könnte der Vermieter diesen gespannten Draht
bemängeln, oder gar auf das Entfernen bestehen?

vy73, Bruno


  
 
 Betreff des Beitrags:
Klar kann er das. Du veränderst ja etwas an der "Gebäudeansicht" bzw. an seinem Eigentum.

Ich habe meinen damals auch einfach aufgehängt und meinem Vermieter gesagt, das der Draht für KW-Empfang ist und wenn er ihn stört baue ich ihn wieder ab. Bisher keine Reaktion :-)


  
 
 Betreff des Beitrags:
Kleine Story von mir,
ich hatte einmal 20m Draht vom Balkon bis zur nchsten Laterne und von dort aus 140m von Laterne zu Laterne (keine Strasse, nur ein Fussweg). Mein Vermieter fragte beim Aufbau, was ich da mache und ich sagte "ich baue eine Radioantenne auf". Das reichte ihm, er sagte mir, das wird er nicht zwingend verbieten. Nur das exakt 4h nach dem Aufbau 2 grün uniformierte Beamte vor der Tür standen mit der Begründung "Uns ist zu Ohren bekommen, dass Sie hier Drähte spannen um Vögel zu fangen" fand ich nicht toll. 2 QSOs auf 40m später fanden sie die Sache so toll, dass ise sich erst einmal für die Pause bei der Dienststelle abgemeldet hatten.

Generell kann dir der Vermieter so ziemlich alles verbieten, was im Mietvertrag nicht ausdrücklich erlaubt ist.

Also stell dich gut mit ihm.

73
Ronny


  
 
 Betreff des Beitrags:
Also nützt uns das Amateurfunkgesetz und die Verordnungen nichts,
um Notwendigkeit eines Drahtes möglicherweise zu rechtfertige!?

Wie sieht es denn mit dem Aufstellen der Funkantenne auf dem Balkon aus?
In meiner Wohngegend hat der Gesellschaftsbetreiber mehrere Mietshäuser,
die wiederum zahlreiche Parabolantennen an den Balkonen montiert haben
und diese sicher nicht alle eine Anbringgenehmigung vorweisen können.

Weiß da jemand etwas erfahrungsgemäßes zu berichten, oder gibt es da
eine erklärte Rechtslage?

vy73, Bruno


  
 
 Betreff des Beitrags:
[quote]Also nützt uns das Amateurfunkgesetz und die Verordnungen nichts,
um Notwendigkeit eines Drahtes möglicherweise zu rechtfertige!?

[/quote]

Nein, die Strassenverkehrsordnung und damit zusammenhängende Verordnungen sowie der Führerschein rechtfertigen auch nicht die Notwendigkeit ein Autos auf einem fremden Privatgrundstück zu parken.

73
Peter


  
 
 Betreff des Beitrags:
[quote]Wie sieht es denn mit dem Aufstellen der Funkantenne auf dem Balkon aus?[/quote]

Hallo Bruno,

solange nichts mit dem Gebäude dauerhaft verbunden ist (keine bauliche Veränderung), kannst Du Deinen Balkon (die Mietsache) selbstverständlich nutzen. Was dabei ggf. konkret untersagt ist, regelt die Hausordnung. Der Gebrauch der Mietsache kann m.E. nicht ohne Begründung willkürlich untersagt werden. Manchmal muß man zur Not den Mut haben eine Sache gerichtlich klären zu lassen, z.B. wenn eine temporär aufgebaute Angelrute auf einem Sonnenschirmständer willkürlich verboten werden soll.

Ich hatte 14 Jahre lang eine 2 x 20m lange Antenne an einem Surfmast auf dem obersten Balkon stehen und die Dipolschenkel in ca. 8m Höhe in Bäumen abgespannt. Das war so unauffällig, daß ich in all den Jahren nur zweimal auf meine Antenne angesprochen wurde. Zweimal gab TVI/BCI Probleme mit dem Nachbarn direkt unter mir, was jeweils an unzureichend geblockter U-Elektronik lag und im Einvernehmen geklärt werden konnte. In den Eigentümerversammlungen war meine Antenne nie Thema.


  
 
 Betreff des Beitrags:
Über das Thema "Antennen und deren portable Aufstellung auf Balkonen" könnte man Bücher füllen. Ich kenne Fälle, da hatte die Eigentümerschaft eines Wohngebäudes grundsätzlich nichts gegen die kurzzeitige Aufstellung von Antennen, sofern diese so erfolgte, dass sie betriebssicher, sprich, ordentlich abgespannt, damit sie nicht durch geringe Windstöße ihren Ort verlässt, aufgebaut wurde.

Andere Fälle wiederum sind hier so konstruiert, dass Antennen geduldet wurden, wenn sie nicht von der Straße aus sichtbar waren. Damit gab es also kein direktes Antennenverbot für Sat-Antennen, wenn diese "umgekehrt" auf dem Balkon montiert wurden, so dass die Schüssel und der LNB nicht von der Straße aus sichtbar waren, dennoch aber ein SAT-Empfang machbar war.

Es bleibt also unterm Strich zu sagen, dass es hier keine eindeutige Regelung gibt, wie es generell zu halten ist, sondern es ist im Einzelfall mit dem Vermieter bzw. der Hausverwaltung abzuklären, ob und wie eine Antenne montiert werden darf.

73, Kim


  
 

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