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 Betreff des Beitrags: TKG- und EMVG-"Beiträge/Gebühr"
BeitragVerfasst: Fr 18.11.2016 17:55 
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Ich kopiere mal rüber vom DARC-Forum, weil es alle betrifft. Zu den diesjährigen 3-Jahresabrechnungen der BNetzA, im Vorpost zur Frage, warum wir für zugemüllte Frequenzen bezahlen müssen (mein Kommentar):

Meine kam bereits länger vor der MV, irgendwo um die EMVG Btags-Abstimmung herum. Hat mich ebenso gefuchst. Vom Betrag her ist es witzlos zu widersprechen, die Kosten sind im üblichen Rahmen, und ich habe bezahlt. Was mir aufgefallen ist, muß ich mal mit alten Rechnungen vergleichen, sind die seltsamen Disclaimer und Rechtsbelehrungen.

Wenn ich es richtig interpretiere zahlen wir an Vater Staat dafür, daß die Möglichkeit besteht, .....

Zitat: Die rechtliche Besonderheit eines Beitrags gegenüber einer Gebühr liegt darin, dass:
* für die Erhebung alleine die Möglichkeit der Inanspruchnahme bestimmter Leistungen genügt.
* die beitragsrelevanten Leistungen und der damit verbundene Vorteil nicht konkret einem einzelnen Nutzer zugeordnet werden müssen.

Ich befürchte, daß demnächst alle Männer einen Kindergeld-Beitrag entrichten müssen, weil wir Männer die Möglichkeit ..... haben, und es nicht bestimmten Vätern zugeordnet werden muß.

Juristen ................................. brrrrrrrrrrr, 73 Peter

Quelle: Beilage zu beiden Rechnungen "Info: Beiträge für Freuenzzuteilungen". BNetzA Stand 16.8.2016, gleich oben am Kopf des Schreibens.


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BeitragVerfasst: Sa 19.11.2016 8:19 
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db6zh hat geschrieben:
Zitat: Die rechtliche Besonderheit eines Beitrags gegenüber einer Gebühr liegt darin, dass:
* für die Erhebung alleine die Möglichkeit der Inanspruchnahme bestimmter Leistungen genügt.
* die beitragsrelevanten Leistungen und der damit verbundene Vorteil nicht konkret einem einzelnen Nutzer zugeordnet werden müssen.

Ich befürchte, daß demnächst alle Männer einen Kindergeld-Beitrag entrichten müssen, weil wir Männer die Möglichkeit ..... haben, und es nicht bestimmten Vätern zugeordnet werden muß.

Juristen ................................. brrrrrrrrrrr, 73 Peter



Das kennen wir doch schon von der früheren GEZ. Ich glaube, die haben dort abkopiert!

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Alle sagten: "Das geht nicht".
Da kam einer der das nicht wusste und hat es einfach gemacht.


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BeitragVerfasst: Sa 19.11.2016 22:07 
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Beiträge: 324
Die früheren Renter-Generationen haben noch mit dem Kissen auf dem Fensterbrett die Nachbarn kritisch beäugt und kritisiert, seit einigen Jahren geht der Trend jedoch zu digitalen Formen der Verschwendung von zu viel Zeit mit zu wenig Inhalt: Dem Aufregen über DARC, BNetzA oder andere teuflischen Institutionen wie die Jugend beispielsweise oder was auch immer.

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Michael


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BeitragVerfasst: So 20.11.2016 0:43 
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Wohnort: Karlsruhe
Zitat:
Dem Aufregen über DARC, BNetzA oder andere teuflischen Institutionen wie die Jugend beispielsweise oder was auch immer.


Die "bessere" Alternative ist also Duckmäusern, schlucken und machen lassen?


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BeitragVerfasst: So 20.11.2016 7:02 
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Registriert: Mi 2.9.2015 13:54
Beiträge: 131
bonobo hat geschrieben:
.....oder andere teuflischen Institutionen wie die Jugend beispielsweise oder was auch immer.


Daß es dir heute so gut geht, ist nicht DEIN Verdienst, sondern der, der früheren Rentnergenerationen!

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BeitragVerfasst: So 20.11.2016 8:38 
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Okay, es wird immer wieder, nicht mal regelmäßig, eine Zahlung von uns verlangt, die unserem Empfinden nach nicht in die Sache investiert wird, wie wir es gerne hätten.

Wird die KFZ-Steuer 100% richtig für die Strassen verwendet?
Wird die Hundesteuer zum Wegräumen der Kackhaufen verwendet? Hier gibts nicht mal ansatzweise etwas, dass diese Steuer rechtfertigt!!

Also gehe ich davon aus, dass unser Beitrag in den großen Topf fließt und dort letztendlich für viele Dinge verwendet wird.

Dieses würde mich nicht mal stören, wenn wenigstens die BnetzA so viel Wirkungskraft hätte, um überhaupt etwas zu erreichen! In der CQDL steht dieser Satz und ich habe ihn schon live erlebt: Hier stoßen Interessenkonflikte zusammen, weil die Funkamateure die empfindlichsten geräte haben für ganz schwache Signale und die "Aussendungen der Störquellen" eben ihre Grenzwerte einhalten. Und jetzt entscheidet das Maß der höheren Wichtigkeit. Und somit sind wir unwichtig!

Oder soll diese Aussage uns mal zum Nachdenken anregen? Die meisten Amateure nutzen ja nur einen Bruchteil der zugelassenen Leistung aus. Sollen wir jetzt alle mit 750 Watt arbeiten und lieber den dafür Kämpfen, dass diese Grenze auf 1000 Watt oder mehr angehoben wird? Jede Wette, unsere Funkanalge könnte alle Grenzwerte perfekt einhalten, aber wir müssten die Leistung reduzieren, wenn dem Nachbar seine Heizung auf Dauerbetrieb deswegen schalten würde...

Verkehrte Welt.

Tja, und nun sucht man als Staat und BnetzA den Weg der geringsten Kosten. Denn die Herren der BnetzA sehen sich selber ja auf verlorenem Posten! Eine Institution, die da ist und bezahlt werden muss, aber eigentlich auch wegbleiben könnte.

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Gruß Stefan

"Amateurfunk ist die Technik einer längst vergangenen Zukunft! "


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BeitragVerfasst: So 20.11.2016 10:47 
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Die Hundesteuer wurde "erfunden", damit die Bürger nicht zu viele Hunde besitzen. Durch eine Zahlung - so dachte man - wird die Zahl der Hundebesitzer beschränkt.

Es sollte sichergestellt sein, daß nur Zahlungskräftige sich einen Hund anschaffen, damit später nicht zu viele streunende ausgesetzte Tiere durch die Straßen laufen...

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Günther


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BeitragVerfasst: So 20.11.2016 11:18 
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Guenther hat geschrieben:
Die Hundesteuer wurde "erfunden", ...


"Die Schaumweinsteuer wurde 1902 vom Reichstag zur Finanzierung der kaiserlichen Kriegsflotte eingeführt ..."
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Schaumweinsteuer

Als ich 1987 mein Rufzeichen erhielt, waren pro Monat 3,- DM zu entrichten. Rechnet man den Betrag heute um, sind es rund 4,82 DM. Also ich finde das inflationsbereinigt ok. Und zurück zur Schaumweinsteuer:

"Die Sekt- oder Schaumweinsteuer ist ein bekanntes Beispiel für Abgaben, die zu einem bestimmten Zweck eingeführt, aber nach Wegfall des Zwecks nicht wieder abgeschafft wurden."

Warum also, sollten die Gebühren abgeschafft werden? Und auch damals gab es keinen Rechtsanspruch auf ungestörten Empfang durch Zahlung der Gebühr.

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73
Karsten
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BeitragVerfasst: So 20.11.2016 12:13 
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bonobo hat geschrieben:
Die früheren Renter-Generationen haben noch mit dem Kissen auf dem Fensterbrett die Nachbarn kritisch beäugt und kritisiert, seit einigen Jahren geht der Trend jedoch zu digitalen Formen der Verschwendung von zu viel Zeit mit zu wenig Inhalt: .....
Warum sollen Rentner nichts dazu lernen und so wie die bonobo's das Kissen vor die Tastatur legen ?? Gleiches Recht für Jung und Alt, auch was den Inhalt betrifft.

Das idiotische bei der Hundesteuer ist, aus der Diskussion unserer Gemeinderäte zur Einführung und Begründung durch den Bürgermeister (sinngemäß): "Wir müssen die Hundesteuer einführen, obwohl wir es für Unsinn halten. Die Kommunalaufsicht verlangt zu bzw. vor der Vergabe von Zuschüssen an die Gemeinden, daß die alle Möglichkeiten für ihre Finanzen bereits ausgeschöpft hat. Es kann passieren, daß Zuschußanträge abgelehnt werden, wenn wir die Hundesteuer links liegen lassen." Und so zahlen wir halt für unseren Hund den horrenden Beitrag von 16 Euro im Jahr, ohne Ratenzahlung alles auf einmal ........

Afu: Kommunikation über Brief, Funk, ....... war historisch immer schon ein hoheitliches Recht des Staates, daß er gegen Zahlung von Gebühren in Teilen an andere abgab. Mit der Idee, möglichst alle Kosten des Staates auf den Verursacher um zu legen (80er/90er Jahre), anstelle die Gemeinschaft zu belasten, ist einiges pervertiert. Wir zahlen im Prinzip kaum wesentlich mehr pro Jahr, als die frühere Pauschalgebühr, aber dafür mit einem Verwaltungsaufwand, der sicher etliche neue Planstellen geschaffen hat. Dafür hat man dann die Planstellen gestrichen, zugunsten der Industrie, die früher konsequent und effektiv geschlamperte und störende Geräte gar nicht erst auf den Markt hat kommen lassen. Es lebe der Fortschritt.

73 Peter


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BeitragVerfasst: So 20.11.2016 12:28 
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Registriert: Mo 29.12.2008 22:00
Beiträge: 2574
Wohnort: Schleswig-Holstein
db6zh hat geschrieben:
Und so zahlen wir halt für unseren Hund den horrenden Beitrag von 16 Euro im Jahr, ohne Ratenzahlung alles auf einmal ........


Hallo Peter,

da hast Du es gut, bei uns:

für den 1. Hund 120,00 EUR
für den 2. Hund 156,00 EUR
für jeden weiteren Hund 204,00 EUR

Nur ein Dorf (2km) weiter im gleichen Amtsbezirk:

a) für den 1. Hund 50,00 EURO
b) für den 2. Hund 100,00 EURO
c) und für jeden weiteren Hund 150,00 EURO

dafür für "gefährliche" Hunde:

a) für den 1. Hund 400,00 EURO
b) für den 2. Hund 800,00 EURO
c) und für jeden weiteren Hund 1.200,00 EURO

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Karsten
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BeitragVerfasst: So 20.11.2016 12:34 
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Beiträge: 9411
Der Staat ist immer nur gut im erfinden neuer Steuern..aber die werden natürlich NIE mal abgeschafft wenn die an sich Unfug oder überholt sind..

Reitwegesteuer in NRW.. denkste davon werden die Reit-Waldwege gepflegt ? nö...sicher nich..
Hundesteuer...werden davon im Stadtgebiet Hundespielwiesen gebaut ? nö...

u.s.w.

Ist schon irgendwie ein krankes System.

73 de DL3FOX Uwe

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BeitragVerfasst: So 20.11.2016 12:48 
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Registriert: Mo 29.12.2008 22:00
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Wohnort: Schleswig-Holstein
DL3KCZ hat geschrieben:
Der Staat ist immer nur gut im erfinden neuer Steuern..aber die werden natürlich NIE mal abgeschafft


Naja, nicht ganz: Vermögenssteuer, Verkauf von Unternehmensbeteiligungen. Oder gesenkt: Spitzensteuersatz.

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73
Karsten
DL8LBK


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BeitragVerfasst: So 20.11.2016 12:57 
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Beiträge: 9411
"Die Autobahnmaut wird für deustche Autofahrer kostenneutral werden"..
ha ha..

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BeitragVerfasst: So 20.11.2016 17:40 
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Beiträge: 593
Zitat:
Mit mir wird es keine Pkw-Maut geben!

*Raute*

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 33140.html

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Günther


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BeitragVerfasst: So 20.11.2016 17:50 
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Registriert: Di 2.3.2010 11:49
Beiträge: 678
Wohnort: Berlin
Guenther, Dir wird leider nichts übrig bleiben!

Um zum Anfang zurückzukommen, es betrifft nicht alle! :wink:
Die Schwarzfunker nehmen vielleicht deshalb wieder zu.
Neulich hatte ich mal nächtens im Rahmen einer Reinigungsaktion -weil ich meine Geräte mal abgestaubt hatte um die Funktion zu überprüfen, um diese alten Kästen dann zu Weihnachten noch überteuert in der Bucht an den Mann zu bringen, beim Scantest auf 2m festgestellt, dass dort mal wieder etwas los war.
Ich habe darüber erfreut und erstaunt auch gar nicht bemerkt, dass keine kompletten Rufzeichen genannt wurden.
Beim Kontakt mit einem anderen OM wurde ich dann aufgeklärt, dass ich den Kontakt nicht wieder aufnehmen solle, da es sich nicht um OM's sondern um SF's handeln würde. (SF=siehe oben)
Beim erneuten Kontakt in den folgenden Tagen fragte ich nach und stellte fest, dass es sich um einen Bekannten ex OM handelte, der sein Rufzeichen zurückgegeben hatte.
Er und sein Freundeskreis funken jetzt auf nicht durch OV belegte QRG's munter nach Mitternacht und meinten, dass dies gar nicht mehr geahndet werde.
Es gibt also doch wieder Protestbewegungen, welche zwar juristisch zweifelhaft sind, aber manchmal zum Nachdenken animieren, da ich von den betreffenden SF's darauf hingewiesen wurde, dass der Betrag für die Prüfung von vielen auch für überteuert gehalten wird.
Da stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, ob es wirklich rechtens ist, von allen Haushalten die GEZ Gebühr pauschal einzuziehen, auch wenn es Leute gibt, die keinen Fernseher betreiben. Siehe:
https://translate.googleusercontent.com ... um-JtCLi-w
Es werden auch keine Ausnahmen für Geringverdiener etc. gemacht. An die von Uwe angesprochene Maut möchte ich gar nicht erst denken.
Ebenfalls an die von meinem Schorsteinfeger erhalte Information, dass demnächst auch Heizkessel erneuert werden sollen, welche zwar die Abgaswerte einhalten, aber älter als 30 Jahre sind. Auch müssen bei Neubauten demnächst erhöhte Dämmungen vorgesehen werden (was ja mehr Geld kostet), damit wir unsere Emissionseinsparungen, die von der Regierung beschlossen wurden, einhalten. ( USA und China grinsen-mal sehen was Trump vorhat) Das alles kostet und treibt die Mieten und Grundkosten hoch. Wir sind ja ein reiches Land und können uns das leisten! (Ich kenne allerdings ein paar Leute, die jetzt weniger für Heizung zahlen, aber für die Sanierung, die nach 10 Jahren auch nicht zurückgenommen wird, letztendlich in der Summe doch mehr bezahlen.)
Sorry für die nicht ganz afuspezifischen Ausführungen, aber wenn keine Proteste wenigstens artikuliert werden, zieht man uns eines Tages noch das letzte Hemd aus.
:) Die Bestattungskosten/Friedhofsgebühren- Diskussion werde ich mal in ein anderes Forum verlegen, sonst platzt dem Admin noch der Kragen :twisted:
Zur Auflockerung zum Abschluß noch das Problem optisch dargestellt.
73 Mario


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